AGB

1. hagebau - Extranet

1.1 Die hagebau Handelsgesellschaft für Baustoffe mbH & Co. KG, Celler Straße 47, 29614 Soltau (nachfolgend "hagebau") stellt Gesellschaftern und mit diesen verbundenen Unternehmen iSv. §§ 15 ff. AktG sowie Lieferanten (alle auch „Nutzerunternehmen“ genannt) bzw. einem jeweils innerhalb der Nutzerunternehmen berechtigten Personenkreis gemäß Ziffer 2 dieser Nutzungsbedingungen (die vorstehend Genannten nachfolgend zusammen "Nutzer") sowie hagebau-Mitarbeitern eine Informations- und Kommunikationsplattform (nachfolgend "Extranet") zur Verfügung, in welcher die hagebau, die mit der hagebau gem. §§ 15 AktG ff. verbundenen Unternehmen (diese zusammen mit der hagebau nachfolgend auch „hagebau-Gruppe“) sowie die Nutzer die in Ziffer 3 dieser Nutzungsbedingungen näher beschriebenen Inhalte einstellen können.

Dem Nutzer ist bekannt, dass mit dem Extranet lediglich die Kommunikationsinfrastruktur, d.h. die Zugänglichmachung der jeweils darin veröffentlichten Informationen für den Nutzer bereitgestellt wird. Darüber hinaus wird mit der Einstellung von Inhalten der hagebau-Gruppe iSv. Ziffer 3 dieser Nutzungsbedingungen kein eigenes Rechtsverhältnis zwischen der betreffenden Gesellschaft der hagebau-Gruppe bzw. der hagebau als Anbieter des Extranets und dem Nutzer begründet. Der Nutzer, insbesondere ein Nutzerunternehmen, kann mithin gegen die hagebau und/oder der hagebau-Gruppe keine Ansprüche aus oder im Zusammenhang mit den in Ziffer 3 dieser Nutzungsbedingungen genannten Inhalten ableiten, diese sind stets unverbindlich. Auf Ziffer 5.1 dieser Nutzungsbedingungen wird im Übrigen verwiesen.

1.2 hagebau ermöglicht dem Nutzer das Extranet und die darin bereitgestellten Inhalte auf der Grundlage dieser Nutzungsbedingungen und der jeweils geltenden Gesetze für den Zeitraum der Berechtigung des jeweiligen Nutzungsunternehmens zu nutzen. Bevor ein Nutzer Informationen über das Extranet erhalten oder verbreiten oder das Extranet in sonstiger Weise nutzen kann, ist er verpflichtet, sein Einverständnis zu diesen Nutzungsbedingungen zu erklären. Der Zugang zum Extranet ist kostenlos. Etwaige Zugangskosten (Internetverbindung etc.) und Kosten, die dem Nutzer mit dem Anbieten und Einstellen von Inhalten entstehen, trägt der Nutzer selbst.

1.3 Das Extranet wird dem Nutzer unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten. Es besteht kein Anspruch auf die Nutzung des Extranets. hagebau ist bemüht, Störungen, insbesondere technischer Art, so gering wie möglich zu halten. Es wird jedoch keine Gewähr dafür übernommen, dass der Zugang oder die Nutzung des Extranets nicht durch Wartungsarbeiten, Weiterentwicklungen oder anderweitig durch Störungen unterbrochen oder beeinträchtigt wird, die ggf. auch zu Datenverlusten führen können. hagebau ist berechtigt den Betrieb des Extranets ohne Angabe von Gründen vorübergehend oder dauerhaft, jeweils mit ausreichender Ankündigungsfrist, einzustellen. Auf Ziffer 5.1 dieser Nutzungsbedingungen wird im Übrigen verwiesen.

2. Teilnahme

2.1 Wie in Ziffer 1.1 dieser Nutzungsbedingungen erwähnt, sind neben den Nutzerunternehmen einzelne Personen des jeweiligen Nutzerunternehmens zur Teilnahme am Extranet berechtigt. Bei dem berechtigten Personenkreis handelt es sich regelmäßig um Prokuristen, Marktleiter und Mitarbeiter mit leitender Funktion (die vorstehend genannten Nutzer werden zusammen auch „Teilnehmer“ genannt). Die Nutzer müssen sich für die Nutzung des Extranets registrieren. Bei der Registrierung wird insbesondere die Teilnahmeberechtigung des Nutzers nach Ziffer 1.1 überprüft.

Da das Extranet als Plattform für sämtliche Nutzer dient, ist das Extranet in unterschiedliche Nutzergruppen und -bereiche aufgeteilt. Einzelne dieser Nutzergruppen und -bereiche richten sich an einen eingeschränkten Nutzerkreis. Der Zugriff des Nutzers auf einzelne der Nutzergruppen und -bereiche kann daher mangels Zugehörigkeit zum erforderlichen Nutzerkreis verwehrt sein. Es besteht kein Anspruch eines Nutzers auf einzelne Bereiche des Extranets zuzugreifen. Die hagebau kann nach billigem Ermessen den Umfang der Zugangsberechtigungen für einzelne Nutzergruppen jederzeit ändern

2.2 Der Nutzer hat seine Zugangsdaten, bestehend aus Name und Passwort, vertraulich zu behandeln und sorgfältig aufzubewahren. Er hat dafür Sorge zu tragen, dass seine Zugangsdaten und das vom ihm angelegte Nutzerprofil nur von ihm verwendet und nicht durch Dritte missbräuchlich genutzt werden. Eine Weitergabe der Zugangsdaten an Dritte ist in jedem Fall untersagt. Im Falle eines Missbrauchs hat der Nutzer sein Passwort unverzüglich nach Kenntnis des Missbrauchs zu ändern und hagebau über den Missbrauch zu informieren. Das jeweilige Nutzerunternehmen ist außerdem verpflichtet, die vorstehenden Verpflichtungen zusätzlich den jeweiligen Teilnehmern aufzuerlegen und deren Einhaltung sicherzustellen. hagebau übernimmt keine Haftung für Schäden, die sich aus der unberechtigten oder unsachgemäßen Verwendung der Zugangsdaten und des Extranets ergeben. Diese sind vom Nutzer zu ersetzen, soweit er sie zu vertreten hat. Die hagebau kann sich insbesondere im Falle von durch Teilnehmer verursachte Schäden auch bei dem jeweiligen Nutzerunternehmen schadlos halten.

2.3 hagebau behält sich das Recht vor, den Zugang zum Extranet auch ohne Angabe von Grün-den zu verweigern oder den Nutzer von der weiteren Nutzung vorläufig oder dauerhaft auszuschließen, insbesondere wenn die Teilnahmeberechtigung des jeweiligen Nutzerunternehmens endet oder erlischt oder ein Nutzer gegen diese Nutzungsbedingungen und/oder gesetzliche Vorschriften verstößt. hagebau behält sich das Recht vor, je nach Schwere des Verstoßes den Zugang zum Extranet zu sperren und/oder zu löschen.

2.4 Der Nutzer ist berechtigt, das Nutzungsverhältnis zu kündigen. Die Kündigung ist an den zuständigen Administrator zu richten. Im Falle der Kündigung durch den Nutzer wird sein Zugang gesperrt. Die Kündigung des Nutzungsverhältnisses begründet keinen Anspruch des Nutzers gegenüber der hagebau und/ oder der hagebau-Gruppe, auf andere Weise Zugang zu den in nachstehender Ziffer 3 dieser Nutzungsbedingungen genannten Inhalte zu erhalten.

2.5 Scheidet ein Teilnehmer aus dem jeweiligen Nutzerunternehmen aus, ist dieses verpflichtet, den Teilnehmer im Extranet unverzüglich zu sperren. Das Nutzerunternehmen haftet der hagebau für sämtliche Schäden, die diese aufgrund einer schuldhaft verzögerten oder unterbliebenen Mitteilung oder fehlender Maßnahmen und der daraus resultierenden verspäteten Löschung erleidet.

3. Inhalte

3.1 Im Extranet kann der Nutzer Rundschreiben, Newsletter und weitere Informationen von und über hagebau bzw. der hagebau-Gruppe, das Sortiment, Veranstaltungshinweise und Werbemittel etc. (zusammen „Inhalt“ oder "Inhalte") abrufen. Der Nutzer ist nur berechtigt diese Inhalte im Zusammenhang mit seiner gewerblichen Tätigkeit für oder mit hagebau zu nutzen, soweit nicht für die einzelnen Inhalte etwas anderes im Extranet bestimmt ist. Daneben können Nutzer in den Foren des Extranets eigene Inhalte einstellen und diskutieren. Diese Inhalte können auch zu einer Verbesserung und Weiterentwicklung der Produkt- und Servicepalette der hagebau verwendet werden. Die Nutzer haben insbesondere die Möglichkeit, in Foren Beiträge, Kommentare und andere Daten, wie Bilddateien, einzustellen (diese nachfolgend „Nutzerinhalt“ oder „Nutzerinhalte“). Die Nutzer sind alleine für die Inhalte verantwortlich, eine Überprüfung durch hagebau erfolgt nicht.

3.2 Nutzer erhalten nach erfolgreicher Registrierung Zugriff auf Inhalte und Nutzerinhalte, welche die hagebau bzw. die hagebau-Gruppe oder andere Nutzer in den jeweils zugänglichen Nutzergruppen und -bereichen des Extranets bereithalten. Es besteht kein Anspruch eines Nutzers auf einzelne Inhalte des Extranets zuzugreifen oder auf Veröffentlichung seiner Beiträge. hagebau behält sich das Recht vor, die Veröffentlichung einzelner oder aller Nutzerinhalte eines Nutzers ohne Angabe von Gründen zu unterlassen.

3.3 Der Nutzer versichert, dass die von ihm eingestellten Nutzerinhalte nicht gegen Rechte Dritter verstoßen. Dies gilt insbesondere für fremde Urheber-, Marken- oder Patentrechte sowie gewerbliche und/oder wettbewerbsrechtliche Leistungsschutzrechte und Persönlichkeitsrechte. Der Nutzer verpflichtet sich im Übrigen, keine Nutzerinhalte einzustellen, die gegen geltendes Recht verstoßen. Dazu gehören insbesondere fremde Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse, Anleitungen zu verbotenen Manipulationen von technischen Einrichtungen oder zur Umgehung von technischen Schutzmaßnahmen.

3.4 Der Nutzer räumt hagebau das nicht ausschließliche, unentgeltliche, unwiderrufliche, über-tragbare sowie zeitlich, räumlich und inhaltlich uneingeschränkte Nutzungsrecht an den einge-stellten Nutzerinhalten ein. Das Nutzungsrecht beinhaltet insbesondere das Recht, die Nutzerinhalte Dritten zugänglich zu machen, zu bearbeiten, zu vervielfältigen und zu verbreiten. Der Nutzer versichert, dass er mit der Veröffentlichung seiner eingestellten Inhalte einverstanden ist und dass einer Veröffentlichung keine Rechte Dritter entgegenstehen. hagebau ist nicht verpflichtet, die von einem Nutzer eingestellten Nutzerinhalte zu prüfen, zu kommentieren und/oder in sonstiger Weise zu nutzen.

3.5 Dem Nutzer ist bekannt, dass die Website, der Quelltext, die Software, das Layout, sowie sämtliche eingestellten Informationen wie z.B. Graphiken und Bilder, Marken, Logos sowie die Inhalte (diese zusammen „geschützte Rechte“) durch gewerbliche Schutzrechte und andere Nutzungsrechte der hagebau bzw. hagebau-Gruppe, insbesondere Marken und Urheberrechte, geschützt sind. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verarbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung der geschützten Rechte ist, außer es erfolgt in Übereinstimmung mit diesen Nutzungsbedingungen, ohne vorherige schriftliche Zustimmung der hagebau unzulässig. Die Nutzung des Extranets gewährt dem Nutzer darüber hinaus keine Nutzungsrechte an den geschützten Rechten, insbesondere den Marken.

3.6 Sämtliche im Extranet eingestellten Inhalte und Nutzerinhalte unterliegen der Geheimhaltung. Eine Weitergabe an Dritte oder Veröffentlichung der Inhalte bzw. Nutzerinhalte ist nur zulässig, wenn dies ausdrücklich gestattet ist. Das jeweilige Nutzerunternehmen ist außerdem verpflichtet, die vorstehende Geheimhaltungsverpflichtung zusätzlich den jeweiligen Teilnehmern aufzuerlegen und deren Einhaltung sicherzustellen. Die Verpflichtung zur Geheimhaltung gilt auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses. Allerdings ist der Nutzer befugt, Informationen zu verwerten, die allgemein bekannt und zugänglich geworden sind.

4. Verhaltensregeln

4.1 Für einen erfolgreichen Austausch der Nutzer im Extranet hat der Nutzer folgende Verhal-tensregeln zu beachten:

Ein Ziel des Extranets ist es, sich im Extranet zu informieren und sich über die hagebau-Gruppe und die Produkt- und Servicepalette mit anderen Nutzern auszutauschen. Der Nutzer darf daher nur eigene Nutzerinhalte ins Extranet einstellen.
Von allen Nutzern, die Nutzerinhalte einstellen, Inhalte Dritter kommentieren oder sich an Diskussionen beteiligen, werden höfliche und konstruktive Beiträge erwartet.
Das Extranet dient dem fachkundigen Austausch zwischen den Nutzern.
Der Versand von Nachrichten, die einem oder mehreren Empfängern unverlangt zugesandt werden (SPAM), ist nicht erlaubt. Ebenfalls nicht erlaubt ist das wiederholte Einstellen von Nutzerinhalten gleich welcher Art, insbesondere mit dem Ziel, den Betrieb des Extranets zu stören.
Der Nutzer hat darauf zu achten, dass er andere Nutzer nicht belästigt, insbesondere nicht durch unerwünschte Kontaktaufnahme oder sonstige Störungen.
Diskussionen sind stets sachlich unter Beachtung der "Netiquette", keinesfalls persönlich, zu führen. Insbesondere Nutzerinhalte mit unwahren Tatsachenbehauptungen, Beleidigungen und Schmähkritiken, obszönen Ausdrucksweisen, diskriminierenden, sexistischen oder diffamierenden Inhalten dürfen nicht veröffentlicht werden. Persönliche Angriffe und Angriffe, die die Rasse, die Nationalität, die ethnische Herkunft, die Religion, das Geschlecht, die sexuelle Orientierung, eine Behinderung oder Krankheit zum Gegenstand haben, sind verboten.
Auf den Seiten des Extranets ist jegliche Darstellung von Sexualität, Pornographie und Gewalt unzulässig - ganz unabhängig davon, ob sie strafrechtlich verboten ist oder nicht.
Der Nutzer ist verpflichtet darauf zu achten, dass sich seine Nutzerinhalte stets in Einklang mit diesen Nutzungsbedingungen und den anwendbaren gesetzlichen Vorschriften befinden.
Der Nutzer verpflichtet sich, den ordnungsgemäßen Betrieb des Extranets nicht zu gefährden.

Nutzer, die auf einen möglicherweise unzulässigen Nutzerinhalt stoßen, sind gehalten, diesen hagebau zu melden. Der Nutzer kann hierzu eine E-Mail an datenschutz-portale@hagebau.com schicken. hagebau wird den beanstandeten Nutzerinhalt ggf. unter Beteiligung des verantwortlichen Nutzers prüfen und ihn im Falle der Rechtswidrigkeit unverzüglich entfernen.

4.2 Sofern der Nutzer die Möglichkeit nutzt, Dateien in das Extranet hochzuladen, darf er keine Software, Skripte, Dateien oder sonstige Mechanismen in Verbindung mit der Nutzung des Extranets verwenden, die den störungsfreien Betrieb des Extranets beeinträchtigen können. Der Nutzer darf keine von der hagebau-Gruppe oder anderen Nutzern bereitgestellten Inhalte oder Nutzerinhalte blockieren, überschreiben, verändern oder in sonstiger Weise störend auf das Extranet einwirken. hagebau haftet nicht für Schäden, die dadurch entstehen, dass Nutzer die Upload-Möglichkeiten des Extranets missbrauchen (etwa zur Verbreitung von Viren etc.).

4.3 Bei Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen und die darin enthaltenen Verhaltensregeln ist hagebau unbeschadet seiner gesetzlichen Ansprüche insbesondere berechtigt:

den Nutzer auf seinen Verstoß hinzuweisen
einzelne Nutzerinhalte zu löschen
den Zugang des Nutzers zu sperren
die Teilnahme des Nutzers zeitweise oder endgültig zu beenden.

hagebau ist insbesondere berechtigt, die vom Nutzer eingestellten Nutzerinhalte ganz oder teilweise zu löschen, insbesondere wenn diese gegen diese Nutzungsbedingungen oder geltendes Recht verstoßen.

5. Haftung

5.1 Schadensersatzansprüche des Nutzers gegen hagebau und/oder die hagebau-Gruppe gemäß dieser Ziffer 5 sind ausgeschlossen, sofern nicht Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder übernommene Garantien für die Beschaffenheit der Sache betroffen sind, hagebau und/oder die hagebau Gruppe einen Mangel arglistig verschwiegen hat oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Darüber hinaus haftet hagebau und/oder die hagebauGruppe nur für fahrlässige Pflichtverletzungen, soweit diese Pflichten aus diesem Vertrag betreffen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der andere Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten). Die Haftung von hagebau und/oder der hagebau-Gruppe ist jedoch nur auf den Ersatz von vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden beschränkt. Für die fahrlässige Pflichtverletzung von nur unwesentlichen Nebenpflichten ist die Haftung von hagebau und/oder der hagebau-Gruppe hingegen ausgeschlossen. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen der hagebau-Gruppe oder ihrer gesetzlichen Vertreter.

hagebau und/ oder die hagebau-Gruppe haftet nicht dafür, wenn das Extranet nicht jederzeit, ununterbrochen oder fehlerfrei dem Nutzer zur Verfügung steht. Von diesem Haftungsaus-schluss umfasst sind auch solche Folgeschäden, die der Nutzer aufgrund der Nicht- oder nicht fehlerfreien Nutzbarkeit des Extranets entstanden sein sollten. Die Haftung von hagebau und/oder der hagebau-Gruppe ist auch für den Fall ausgeschlossen, dass dem Nutzer ein Schaden an den für die Nutzung des Extranets eingesetzten technischen Geräten durch die Erlangung der Inhalte, insbesondere durch deren Herunterladen, entstanden ist (z.B. durch Viren).

Darüber hinaus übernehmen hagebau bzw. die hagebau-Gruppe keinerlei Gewähr oder Haftung für die Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit der im Extranet befindlichen Inhalte und Informationen, diese sind stets unverbindlich. Die hagebau als Anbieterin des Extranets bzw. die hagebau-Gruppe behalten sich vor, jederzeit die Inhalte zu ändern und/ oder anzupassen, ohne das der Nutzer hierüber vorher informiert werden muss. Soweit der Nutzer die Abgabe einer verbindlichen Auskunft wünscht, wird diese ausschließlich von den zuständigen Fachabteilungen der hagebau bzw. den jeweiligen Gesellschaften der hagebau Gruppe erteilt. Dies gilt insbesondere für die Konditionsbeauskunftungen. Diese Beauskunftungen erfolgen über die hagebau-Bonusabteilung.

5.2 Nutzerinhalte, macht sich hagebau nicht zu Eigen und übernimmt keinerlei Gewähr oder Haftung für diese Inhalte. hagebau ist nicht verpflichtet, diese vor der Veröffentlichung durch den Nutzer auf ihre Rechtmäßigkeit zu überprüfen oder das Extranet regelmäßig auf mögliche rechtswidrige Nutzerinhalte zu kontrollieren.

Verweise und Links in Nutzerinhalten auf Webseiten Dritter bedeuten nicht, dass sich hagebau die hinter dem Verweis oder Link liegenden Inhalte zu Eigen macht. hagebau hat keinen Einfluss auf die Gestaltung und den Inhalt der Seiten, auf die verlinkt wird. Die Inhalte begründen keine Verantwortung von hagebau für die dort bereitgehaltenen Daten und Informationen. Für rechtswidrige, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und für Schäden, die aufgrund der Nutzung von einem hinter dem Verweis oder Link liegenden Inhalt verursacht worden sind, haftet allein der einstellende Nutzer.

5.3 Der Nutzer, insbesondere das Nutzerunternehmen, stellt hagebau von sämtlichen Ansprü-chen (inkl. Verlusten, Schäden und Aufwendungen) frei, die andere Nutzer, insbesondere die Teilnehmer, oder sonstige Dritte gegenüber hagebau wegen Verletzung ihrer Rechte durch von diesem Nutzer eingestellte Nutzerinhalte oder wegen dessen sonstiger Nutzung des Extranets geltend machen. Diese Freistellungsverpflichtung erstreckt sich auch auf die im Rahmen einer notwendigen Rechtsverteidigung entstehenden Kosten. Dies gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung vom betroffenen Nutzer nicht zu vertreten ist.

6. Datenschutz

Personenbezogene Daten werden nach den anwendbaren Datenschutzgesetzen verarbeitet. Beachten Sie hierzu unsere Datenschutzhinweise zum Extranet.

7. Schlussbestimmungen

7.1 Auf diese Nutzungsbedingungen sowie das Verhältnis zwischen dem Nutzer und hagebau als dem Anbieter des Extranets und/oder der hagebau-Gruppe findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung. Ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Nutzungsverhältnis ist – soweit der Nutzer Kaufmann ist – Soltau.

7.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder unwirksam werden, so wird dadurch die Gültigkeit des übrigen Inhalts dieser Nutzungsbedingungen nicht berührt. Die weggefallene Bestimmung ist durch eine Regelung zu ersetzen, die dem Zweck der weggefallenen Bestimmung am nächsten kommt.

7.3 hagebau behält sich vor, die vorliegenden Nutzungsbedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. hagebau wird die Nutzer über die neuen Bedingungen spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten per E-Mail und bei der nächsten Nutzung des Extranets infor-mieren. Widerspricht ein Nutzer der Geltung der geänderten Nutzungsbedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail oder nutzt er das Extranet widerspruchslos weiter, gelten die neuen Nutzungsbedingungen als akzeptiert. hagebau wird die Nutzer in der E-Mail, die die geänderten Nutzungsbedingungen enthält, auf die Bedeutung der Zweiwochenfrist gesondert hinweisen.

Stand Juli 2018